Trump Impeachment: Prognose & Wettquoten zur Amtsenthebung von Donald Trump
Aktualisiert Jan 23
Bild:Wie stehen die Chancen für ein Trump Impeachment? Wettquoten und Prognose zu einer möglichen Amtsenthebung von Noch-US- Präsident Donald Trump. (© imago images / ZUMA Wire)
Trump Impeachment Prognose: Kann Trump abgesetzt werden?
Die Bilder militanter Anhänger von (Noch-)US-Präsident Donald Trump im Washingtoner Capitol sorgten am Donnerstag auf der ganzen Welt für blankes Entsetzen.
Aufgehetzt wurde die Meute von Trump höchstpersönlich, der seine Niederlage bei der US Wahl 2020 gegen Joe Biden einfach nicht anerkennen wollte.
Das Problem: Trump ist offiziell noch bis zum 20. Januar – an diesem Tag endet seine Amtszeit und Biden wird als neuer Präsident angelobt.
Ob Trump diese paar Tage noch im Weißen Haus bleiben wird oder muss er vielleicht schon früher seine Koffer packen? Denn die Rufe jener sind inzwischen sehr laut, die Trump keinen Tag länger als US-Präsident sehen wollen.
Und dazu gibt es die Möglichkeit einer Amtsenthebung. Wie realistisch ist aber ein Trump Impeachment so kurz vor dem eigentlichen Ende seiner Amtszeit?
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Quoten Stand vom 7.1.2021‚ 21⁚00 Uhr. Angaben ohne Gewähr. Die Quoten unterliegen laufenden Anpassungen und können sich mittlerweile geändert haben. 18+ | AGB beachten!
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Aufgrund des großen öffentlichen Interesses an Donald Trump und der US-Politik, zeigen wir hier die trotzdem die Wettquoten zu einem möglichen Trump Impeachment.
Wie läuft das Trump Amtsenthebungsverfahren ab?
Mehrere Möglichkeiten stehen im Raum, Trump noch vor seiner ohnehin am 20. Januar 2021 auslaufenden Amtszeit von seinem Posten zu entfernen.
Eine und wohl die wahrscheinlichste Option ist den 25. Zusatzartikel der Verfassung (“Amendment”) zu bemühen. Darin heißt es in Absatz 4, dass eine Absetzung möglich sei, wenn “der Präsident unfähig ist, die Befugnisse und Obliegenheiten seines Amtes wahrzunehmen”.
Das bedeutet: Im Falle von körperlicher oder mentaler Erkrankung des amtiernden Präsidenten, kann der Vize-Präsident – in diesem Fall Mike Pence – mit den Unterschriften von 15 oder mehr Kabinettsmitgliedern oder der Unterstützung des Kongresses seinen Chef für amtsunfähig erklären.
Und da seit Trumps Wahlniederlage bei vielen der Eindruck entstanden ist, er leide zunehmends an Realitätsverlust, könnte Trump auf diese Weise noch von seinem Präsidenten-Amt abgesetzt werden.
Sollte wäre Pence, der sich laut unterschiedlichen Medienberichten zuletzt von seinem langjährigen Chef distanziert hat, für wenige Tage der 46. Präsident der USA, bevor Joe Biden ins Weiße Haus einzieht.
Es wäre ein weiteres (trauriges) Kapitel seiner Amtszeit: Der vierte Absatz des 25. Zusatzartikels wurde in der Geschichte der USA noch nie angewendet.
Ist eine Trump Amtsenthebung noch möglich?
Theoretisch geht sich ein Trump Impeachment bis zum 20. Januar noch aus. Aber Trump kann diese Schmach auch noch verhindern.
Nachdem Trump von Pence und mindestens der Hälfte des Kabinetts bzw. mit der Unterstützung des Kongresses für amtsunfähig erklärt wurde, kann Trump mit einem Brief an den Kongress dagegen berufen. Dann hätte er auch wieder das Sagen.
Pence und das Kabinett hätten vier Tage Zeit, seinen Brief zu widerlegen. Dann müsste jedoch der Kongress abstimmen – und es benötigt eine Zwei-Drittel-Mehrheit, normalerweise 67 Senatoren und 290 Mitglieder des Repräsentantenhauses, um Trump seines Amtes zu entheben.
Der Haken daran: Laut Verfassung ist für die Abstimmung drei Wochen Zeit und würde über den 20. Januar hinausgehen. Theoretisch würde Trump demnach bis zum 20. Januar ein Präsident ohne Befugnisse bleiben; Pence würde aber die Streitkräfte kommandieren.
Wird Trump von Pence als US-Präsident abgesetzt?
Medienberichten zufolge lehnt Vize-Präsident Mike Pence ab, Trump trotz des wachsenden überparteilichen Drucks über den 25. Zusatzartikel der US Verfassung noch kurzfristig aus dem Präsidenten-Amt zu entfernen.
Pence fürchtet, dass ein solches Spektakel seine eigenen politischen Bestrebungen gefährden könnte. Denn in Washington gilt er als einer der Republikaner, die 2024 für das Weiße Haus kandidieren könnten.
Und: Er will Trump nach vier gemeinsamen Jahren im Weißen Haus nicht auf den letzten Metern in den Rücken fallen.
Was dazu kommt: Pence bräuchte mindestens die Hälfte des Kabinetts als Unterstützung. Nur: Zwei davon haben bereits ihren Rücktritt erklärt und können nicht mehr abstimmen…
Trump Impeachment wäre die andere Option
Die andere Option für eine Trump Amtsenthebung – auch für den Fall, dass Pence nicht den 25. Zusatzartikel der Verfassung anstrengt – wäre das Impeachment. Trump kennt diese Prozedur schon.
Zur Erinnerung: Vor einem knappen Jahr hatte er sich als erst dritter Präsident in der Geschichte der USA einem Amtsenthebungsverfahren unterziehen müssen. Das von den Demokraten dominierte Repräsentantenhaus hatte den Präsidenten Ende 2019 wegen Machtmissbrauchs und Behinderung des Kongresses angeklagt.
Nun könnte es ein zweites Trump Impeachment geben.
Die Demokraten erhöhen jedenfalls den Druck dafür – auch deshalb, damit Trump bei der US Wahl 2024 nicht wieder antreten darf. Das könnte er rechtlich gesehen nämlich. Und er hat noch immer genug Rückendeckung der Republikaner, um dies umzusetzen.
Anbieter: Alle Infos zum Bwin DAZN Angebot | 18+ | AGB geltenNancy Pelosi, die Nummer drei in der politischen Rangliste der USA – die Sprecherin des Abgeordnetenhauses – ist ganz offensichtlich entschlossen, Trump noch unmittelbar vor seinem Auszug aus dem Weißen Haus zu entfernen.
Wenn der 45. Präsident der USA nicht „sofort“ freiwillig zurücktrete, werde das Repräsentantenhaus eine Amtsenthebung anstreben, teilte sie mit.
Die große Frage ist aber : Sind die republikanischen Senatoren bereit, ein von Pelosi eingeleitetes Impeachment zu unterstützen und damit dafür zu sorgen, dass nach Richard Nixon der zweite Präsident ihrer Partei vorzeitig das Weiße Haus räumen muss?
So würde das Trump Impeachment laufen
Mit dieser Art des Verfahren zur Amtsenthebung würde es sich etwas anders verhalten als beim 25. Zusatzartikel: Die Hürde wäre etwas niedriger, da das Repräsentantenhaus eine Amtsanklage mit einfacher Mehrheit beschließen kann, „nur“ der Senat müsste Trump mit Zweidrittelmehrheit für schuldig erklären. Dzu baucht es auch die Zustimmung von 15 Republikanern.
Dazu kommt: In der Praxis könnte aber nur eine breite Mehrheit im Kongress die Regeln für ein Amtsenthebungsverfahren so verändern, dass es überhaupt binnen weniger Tage durchzuführen wäre.
Eine solche Anti-Trump-Mehrheit zeichnet sich im Kongress aber auch nach dem Sturm des Kapitols und dem Lob des Präsidenten für die Täter jedoch nicht ab.
Die demokratische Kongressabgeordnete Ilhan Omar teilte auf Twitter mit, sie fertige bereits Artikel zur Anklageerhebung an. “Wir können nicht zulassen, dass er im Amt bleibt, es ist eine Frage der Erhaltung unserer Republik, und wir müssen unseren Eid erfüllen.”
Die demokratische Kongressabgeordnete Ayanna Pressley twitterte: “Donald J. Trump sollte sofort vom Repräsentantenhaus angeklagt und vom Senat der Vereinigten Staaten aus dem Amt entfernt werden, sobald der Kongress wieder zusammentritt.”
Der Sender CNN sprach von „vier republikanischen Amtsträgern und Kabinettsmitgliedern“, die das ebenfalls befürworteten; zwei weitere fordern laut CNN ein neues Amtsenthebungsverfahren im Kongress. Namen wurden nicht genannt.
Allerdings stehen die Chancen dafür, dass Trump vorzeitig abgesetzt wird – sei es durch Amtsenthebung über den 25. Zusatzartikel oder durch das Impeachment – wohl nicht sehr gut. Das sieht auch Wettanbieter Bwin, der Quoten für das vorzeitige Amtszeitende von Trump anbietet – bei 1.16 steht die Quote, dass Trump seine Amtszeit erfüllt.
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