Trotz Wirecard-Skandal: Wird Olaf Scholz Kanzlerkandidat der SPD?
Aktualisiert Sep 14
Bild: Wird Olaf Scholz der Kanzlerkandidat der SPD – trotz des Wirecard-Skandals? (© imago images / Jens Schicke)
Wird Olaf Scholz Kanzlerkandidat der SPD?
Die letzten Monate liefen für Olaf Scholz – trotz Corona – richtig gut. Nicht viele Politiker können das von sich behaupten.
Er legte milliardenschwere Hilfsprogramme mit einem “Wummms” vor und stieg aufgrund seinen Macher-Qualitäten in den Umfragen sogar zum beliebtesten SPD-Politiker auf – und zwar so unangefochten, dass selbst der Widerstand innerhalb der Partei gebrochen ist.
Für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans – die zwei SPD-Vorsitzenden – ist Olaf Scholz der perfekte Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2021.
In unsicherer Zeit sei es von Vorteil, mit einem Kanzlerkandidaten ins Rennen zu gehen, den die Menschen kennen und dem sie vertrauen, während die Kanzlerandidaten der Union über keine oder nur sehr geringe Führungserfahrung auf der Bundesebene verfügen.
Eigentlich könnte der Bundesfinanzminister somit ganz entspannt sein. Wäre da nicht der Wirecard-Skandal…
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Knazlerkandidat Olaf Scholz: Wie tief steckt er im Wirecard-Skandal?
Der Zahlungsabwickler Wirecard hatte im Juni mutmaßliche Luftbuchungen von 1,9 Milliarden Euro eingeräumt. Seitdem ermittelt die Staatsanwaltschaft München gegen mehrere ehemalige und aktive Manager.
Im Zuge dessen gerät auch Scholz unter Druck.
Es geht darum, ob es Fehler bei der Finanzaufsicht gab, ob Scholz in seiner Funktion als Bundesfinanzminister die Verantwortung trägt und ob die Bundesregierung – inklusive Angela Merkel – Wirecard weiter unterstützt hat, obwohl der Verdacht von Bilanzfälschung schon im Raum stand.
Seit zehn Jahren sei Wirecard von einer großen Wirtschaftsprüfungs-Gesellschaft geprüft worden, „die einen guten Ruf hat, aber in den zehn Jahren nicht rausgefunden hat, was los ist“, betonte Scholz.
„Das Erste ist: Wir müssen prüfen, warum es passiert ist, dass die Wirtschaftsprüfer das zehn Jahre lang nicht rausgefunden haben.“
Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz? Die Deutschen sind mit ihm zufrieden!
Bild: Die Deutschen sind laut einer Juli-Umfrage mit der Arbeit von Bundesfinanzminister Olaf Scholz sehr zufrieden. (© Statista)
Das wird im Finanzausschuss des Bundestags am 29. Juli in einer Sondersitzung, wo man sich mit dem insolventen Zahlungsabwickler beschäftigen wird, versucht herauszufinden.
Hat die Bundesregierung Wirecard unterstützt, obwohl der Verdacht von Unregelmäßigkeiten schon bestand?
Diese Frage wird die deutsche Politik wohl die nächsten Monate mit Sicherheit beschäftigen.
Union & Opposition gegen Scholz
Alle werden von Scholz mit Nachdruck Antworten fordern, ob nicht seitens des Finanzministeriums Druck ausgeübt wurde, Wirecard vor Spekulanten zu schützen.
Scholz werde alle gewünschten Informationen vorlegen. „Weil wir zu denen zählen, die sich nicht wegducken, haben wir alles auf den Tisch gelegt“, so Scholz.
„Jeder muss in dieser Situation die Bereitschaft haben, alles aufzuklären, was notwendig ist“, sagte er.
Darauf hofft auch die Oppostion. „Sollte es nächste Woche keine Klarheit geben, führt kein Weg mehr an einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss vorbei“, fordert Florian Toncar von der FDP.
Die Union hat sich den Oppostionsparteien jedenfalls angeschlossen, die SPD wiederum bemüht sich derweil, auch den CDU-Wirtschaftsminister ins Blickfeld zu rücken.
„Ich erwarte von Peter Altmaier, dass er sich endlich an der Aufklärung beteiligt und dass er Maßnahmen ergreift, um die Aufsicht über die Wirtschaftsprüfer funktionsfähig zu machen“, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol.
Womit auch eines klar ist: Das Rennen um den Bundeskanzler 2021 hat begonnen!
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Wird Scholz Kanzlerkandidat der SPD – trotz Wirecard-Problematik?
Für Scholz wird die Sache in zweierlei Hinsicht brenzlig.
Er ist nicht nur Finanzminister, und muss beweisen, dass er nicht in den Wirecard-Skandal verstrickt ist, sondern auch der mögliche Kanzlerkandidat der SPD.
Genau deshalb hat die Union ein Interesse daran, dass er monatelang mit diesem heiklen und auch unappetitlichen Wirecard-Thema beschäftigt sein wird. Ganz nach dem Motto: Wo Rauch ist, ist auch Feuer.
In der SPD wird man sich demnach die Frage stellen, ob Scholz – solange die Wirecard-Problematik nicht vom Tisch ist – überhaupt als Kanzlerkandidat der SPD in Frage kommen kann.
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Am 31. August sowie am 7. und 14. September sind SPD-Präsidiumssitzungen angesetzt. An einem der Termine könnte Scholz von Esken und Walter-Borjans zum Kanzlerkandidaten ausgerufen werden.
Bis vor kurzem galt als sicher: Scholz solle der Kanzlerkandidat der SPD werden. In der Bundestagsfraktion war die Tendenz glasklar, sogar SPD-Vize und Juso-Chef Kevin Kühnert fiel immer wieder mit lobenden Worten auf.
Und nun?
Bislang sind die Reihen in der SPD geschlossen. Selbst der oberste Scholz-Verhinderer Kevin Kühnert weicht Fragen zu Konsequenzen aus. Von den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans ist nichts zu hören.
Nur wie lange noch?
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